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Abklemmen des Internetzugangs verstößt gegen die Menschenrechte

Bisher konnte ich in der deutschen Blogosphäre noch nicht allzu viel dazu finden, daher ist das alles noch etwas schwammig. Die UN hat am Freitag durch einen Bericht verlauten lassen, dass das Abklemmen des Internetzugangs einen Verstoß gegen die Menschenrechte bedeutet.

Dies bezieht sich, wie man sich denken kann, erst einmal auf die letzten Vorkommnisse in Syrien, Ägypten usw. wo die Bürger sich über Internetportale organisierten. Dies schließt jedoch auch noch ein weiteres Feld mit ein: das „Three-Strikes“-Gesetz in Frankreich. Demnach wird einem französischem Staatsbürger nach drei Vergehen im Internet (Copyright-Verletzungen) die Internetleitung gekappt. Auch unsere Bundesregierung zog diesen Vorschlag in Betracht, soweit ich mich erinnere. Nun bekommt dieser aber zum Glück ein schweres Gegengewicht… und das freut mich ehrlich gesagt ungemein.

Natürlich ist es nicht richtig, Daten über das Internet zu beziehen, die einem Copyright unterliegen und die somit jemandem gehören (Auch wenn man das ganze Copyright-Modell an sich in Frage stellen könnte… Da fahre ich doch lieber auf der Schiene von Open Access). Jemandem dafür jedoch den Zugang zu sozialen Kontakten und Wissen zu verwehren schlägt meines Erachtens nach jedoch weit über die Strenge. Es wurde ja schon länger diskutiert, ob man den Internetzugang nicht zu einem Menschenrecht erklären sollte, zumindest ist dieser Schritt der UN schon mal in die richtige Richtung.

Update: Wired. Golem.

Update: Burk meint, dass eine Zensur des Internets damit auch eine Menschenrechtsverletzung darstellt.

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Written by zeitweilig

4. Juni 2011 um 16:44

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